Nationalrätinnen und Nationalräte aller grösseren Fraktionen unterzeichneten gestern eine Cablecom gegen joiz genannte Interpellation für mehr Präsenz der Jugend in den Medien an den Bundesrat, wie heute bekannt wurde.
Aufgrund der Beschwerde von Cablecom gegen die Aufschaltung des Jugendsenders joiz fragen sie die Regierung, was diese zur Förderung einer vorurteilslosen Präsenz der Schweizer Jugend im TV und zum fehlenden Angebot für die Jugend zu tun gedenke und wie die Regierung dazu steht, das ein Unternehmen mit juristischen Tricks die Medienvielfalt insbesondere für junge Schweizer Erwachsene blockiert .
Eingereicht wurde die Interpellation von Jo Lang, unterzeichnet von Nationalrätinnen und Nationalräten aller grösseren Fraktionen: Jo Lang, Evi Allemann, Bastien Girod, Tiana Moser, Lukas Reimann, Nathalie Rickli, Christian Wasserfallen. Die Interpellation war schon vor vier Wochen angekündigt worden, als das Bundesverwaltungsgericht den Entscheid des BAKOM unterstützte, wonach joiz zum Pflichtprogramm gehört und dementsprechend flächendeckend analog ausgestrahlt werden muss. Verschiedene Nationalrätinnen und Nationalräte erklärten damals, sie würden die Sache ins Parlament tragen, sollte Cablecom Rekurs einlegen. Ausschlaggebend dafür, das Parlament zu involvieren, waren Aussagen, wonach Cablecom sich grundsätzlich keine Vorschriften vom Staat machen lassen will und joiz jetzt einfach das Pech habe, der Präzedenzfall zu sein.
“Es kann doch nicht sein, dass hier die Politik eines Unternehmens gegen die Gesetzgebung des Bundes auf dem Rücken der Jugend ausgetragen wird. joiz hat ein grosses Potential für die Jugend, zum Beispiel im Bereich Prävention, und ich finde es bedenklich, dass Cablecom ein Juristenheer damit beschäftigt, sicherzustellen, dass Zweidrittel der Haushalte mit Jugendlichen joiz nicht übers Fernsehen empfangen können”, so Ivica Petrusic, Geschäftsführer der okaj zürich (Kantonale Kinder- und Jugendförderung).
Die Interpellation im Wortlaut:
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